Impressum

Ursula Reeber-Isariuk – privatwirtschaftliches Institut für Technologieberatung und Engineering
Mühlholz 1
94547 Iggensbach
Telefon: +49 9903 940000
E-Mail: u.isariuk  at isariuk.de
USt-IdNr: DE263519622
Inhaltlich Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV: Ursula Reeber-Isariuk (Anschrift wie oben)

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Allgemeine Geschäftsbedinungen (AGB)

Art und Umfang der Leistungen

Bei den vertragsgemäßen Tätigkeiten des Ursula Reeber-Isariuk-Instituts handelt es sich um Dienstleistungen, deren Umfang und Ablauf sich aus dem jeweiligen Leistungsverzeichnis bzw. Auftrag ergibt.

Vorgehensweise

Der im Leistungsverzeichnis beschriebene Ablauf der auftragsgemäßen Tätigkeiten ist nach der zum Erstellungszeitpunkt des Angebotes bestehenden Projektkenntnis der wirtschaftlichste und gleichzeitig sicherste Weg zur Lösung der Aufgabe.

Sollte sich im Verlauf der Arbeiten eine andere (aber nicht improvisierte) Vorgehensweise als zweckmäßiger erweisen, so kann nach Vereinbarung zu dieser übergegangen werden. Das bisherige Leistungsverzeichnis wird dann ungültig.

Der Preisbildung dieses Angebots liegt das Leistungsverzeichnis zugrunde. Zusätzliche Leistungen, die der Auftraggeber fordert, werden gesondert berechnet.

Widerruf

Der Auftraggeber kann nach Vereinbarung oder bei Vorliegen stichhaltiger Gründe durch schriftliche Mitteilung die Bestellung widerrufen. Dabei ist die Vergütung bis zum Datum des Posteingangs des Widerrufs zu leisten.

Schutzrechte

Der Auftraggeber übernimmt die Überprüfung der Schutzrechtslage, um die Verletzung fremder Schutzrechte auszuschließen.

Führt die auftragsgemäße Tätigkeit des Ursula Reeber-Isariuk-Instituts zu schutzfähigen Erfindungen, so hat der Auftraggeber kostenlos das alleinige Recht zu deren Anmeldung und Verwertung.

Geheimhaltung

Das Ursula Reeber-Isariuk-Instituts verpflichtet sich zur Geheimhaltung aller technischen und kaufmännischen Details, welche ihr mittel- oder unmittelbar durch die auftragsgemäßen Arbeiten zur Kenntnis gelangen.

Das Ursula Reeber-Isariuk-Instituts wird Dritten weder während der Auftragsbearbeitung noch nach deren Abschluss Einblick in die auftragsgemäßen Arbeiten gestatten.

Charakter der Tätigkeiten

Die Tätigkeiten des Ursula Reeber-Isariuk-Instituts erstrecken sich ausschließlich auf den Bereich der »externen Beratung«. Grundsätzlich sind diese Aktivitäten weisungsfrei.

Grundlage der Tätigkeiten

Die Dienstleistungen des Ursula Reeber-Isariuk-Instituts basieren ausschließlich auf den Informationen, Auskünften und Daten, welche der Auftraggeber bzw. deren ausgewiesener Vertreter zur Verfügung stellt.

Haftung

Die Haftung bezüglich der durchgeführten Tätigkeiten oder von daraus abgeleiteten Maßnahmen innerhalb oder außerhalb des beauftragenden Unternehmens wird auf die Nachbesserung der Dienstleistungen durch das Ursula Reeber-Isariuk-Instituts beschränkt. Weitergehende Haftungsansprüche, insbesondere die Forderung von Schadenersatz oder andere Ansprüche werden explizit ausgeschlossen.

Kooperation

Von essentieller Bedeutung für die erfolgreiche Durchführung der projektierten Arbeiten ist die beiderseitige Kooperation bei den zu initiierenden Maßnahmen. Sowohl das Ursula Reeber-Isariuk-Instituts  als auch der Kunde verpflichten sich entsprechende Ressourcen (Mitarbeiter, Zeit, etc.) vereinbarungs- und termingerecht zur vertragsgemäßen Abarbeitung der einzelnen Schritte zur Verfügung zu stellen.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht. Die Parteien verpflichten sich, unwirksame Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die der in den unwirksamen Bestimmungen enthaltenen Regelungen in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden.

Entsprechendes gilt für im Vertrag und eventuellen Ergänzungen enthaltene Regelungslücken. Zur Behebung der Lücke verpflichten sich die Parteien auf eine Art und Weise hinzuwirken, die dem am nächsten kommt, was die Parteien nach dem Sinn und Zweck des Vertrages bestimmt hätten, wenn der Punkt von ihnen bedacht worden wäre.

Stand: 07.04.2017

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